Recherchen

Recherchen – Stand der Technik
Vereinfacht ausgedrückt gilt der Grundsatz, dass alles, was genau oder in naheliegender bzw. in ähnlicher Weise bereits bekannt ist, in keinem Land mehr einem Patent- oder Designschutz zugänglich ist. Ebenso kann eine Marke nur dann eingetragen werden, wenn sie in einem entsprechenden Land nicht genau gleich und auch nicht verwechselbar ähnlich registriert ist. Daher bietet IPS Irsch seinen Mandanten vor dem Start eines aufwendigen Anmeldeverfahrens entsprechende Recherchen an, um vorab das Risiko der Zurückweisung einer Patent-, Design- oder Markenanmeldung zumindest deutlich zu reduzieren.

Recherchen – Freedom to Operate (FTO)
Die Neuentwicklung von Produkten und Verfahren, aber auch der Entwurf eines Designs oder die Markteinführung einer neuen Marke können im Unternehmen erhebliche Ressourcen binden. Sie sind somit sehr oft zeitaufwendig und benötigen erhebliche finanzielle Mittel. Stellt sich dann vor der Markteinführung heraus, dass ein bestehendes Fremdschutzrecht durch die Neuentwicklung verletzt würde, kann es dazu kommen, dass die ganze Mühe umsonst war, weil das Fremdschutzrecht die Nutzung verbietet oder man zu so hohen Lizenzkosten verpflichtet wird, dass eine wirtschaftliche Nutzung nicht mehr möglich ist.

Daher bietet IPS Irsch seinen Mandanten vor dem Start eines aufwendigen und teuren Entwicklungsprojekts sogenannte «Freedom to Operate»-Recherchen (FTO) an, um vorab das Risiko der Verletzung eines Patentschutzrechts zumindest sehr deutlich zu minimieren.

Mitbewerber-Überwachung – Passiver Schutz gegen Fremdschutzrechte
Ein wesentlicher Aspekt einer umfassenden Schutzrechtsstrategie ist die kontinuierliche Überwachung der neu eingereichten Schutzrechte der Mitbewerber. Häufig wird leider vergessen, dass die Spielregeln zum Schutz des geistigen Eigentums für alle gleich gelten. Das heisst vor allem, dass auch die Fremdschutzrechte Dritter zu beachten sind. Wird ein Fremdschutzrecht, ganz gleich ob Patent, Marke oder Design, verletzt, kann dies unangenehme Folgen haben. Es kann zum Beispiel zu Verletzungsverfahren führen oder – im schlimmsten Fall – zur Zahlung von Schadenersatzansprüchen, die enorm zeitaufwendig und kostspielig werden können oder gar dazu führen, dass ein entsprechendes verletzendes Produkt oder Verfahren vom Markt genommen werden muss.

Das zu verhindern, hilft IPS Irsch mit ausgefeilten Tools und Suchstrategien, mit welchen in allen wesentlichen Märkten der Welt Fremdschutzrechte gefunden und auf ihre Relevanz für die Tätigkeiten unserer Mandanten hin geprüft werden können.